Minder und von Rohr sorgen für steigende Lobbyisten-Berichterstattung
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Wer auf ein Medienmonitoring mit den Begriffen “Lobbying” und “Lobbyisten” abbonniert ist, staunte in den vergangenen Monaten: Von den üblichen 8 bis 10 Beiträgen pro Monat über Lobbyisten stieg die Berichterstattung von 40 pro Monat im Sommer auf über 70 im September an. Die Ursachen dieses medialen “hypes” zeigt das folgende Kurzprotokoll:
Im Mai wurde Nationalrat Martin Landolt zum BDP-Präsidenten gewählt und viele Beiträge widmeten sich der Frage, ob UBS-Mann Landolt gleichzeitig Parteipräsident, Nationalrat und “Bankenlobbyist” sein könne. Im Juni wurde in verschiedenen Schweizer Medien das neue österreichische Lobbygesetz thematisiert. Zudem begann die verstärkte Berichterstattung über die Abzockerinitiative und Ständerat Minders Kampf gegen die Abzocker und Lobbyisten. Im Juli entschied die staatspolitische Kommission des Ständerates gegen eine Initiative von Ständerat Minder, welche die heutige Zutrittsregelung zum Bundeshaus für Lobbyisten aufheben wollte. Kurz vor der Sommerpause sorgte Nationalrat Blocher für medialen Wirbel, indem er einen seiner Zutrittsausweise zum Bundeshaus an den Rockmusiker Chris von Rohr vergab. Das mediale Sommerloch war damit gerettet: Sonntags- und Tagespresse überboten sich tagelang mit Beiträgen über die “Macht der Lobbyisten in Bern”.
Im August wurde der ehemalige österreichische Innenminister und EU-Parlamentarier Ernst Grasser wegen Bestechlichkeit angeklagt: Er liess gegenüber einem undercover-Journalistenteam verlauten, er könne durchaus als Lobbyist tätig werden. Im September sorgte die Behandlung der parlamentarischen Initiative von Ständerat Minder im Ratsplenum erneut für eine grosse Berichterstattungswelle (“Minder knüpft sich die Lobbyisten vor”). Ende September rollte schliesslich die Themenwelle “Berufsparlament” an, worin die Lobbyisten ebenfalls regelmässig prominente Erwähnung fanden.
Man darf gespannt sein, ob diese Intensität der Berichterstattung anhält: Spätestens wenn die staatspolitische Kommission des Nationalrates (im Januar 2013?) über die parlamentarische Initiative von Nationalrat Andrea Caroni befindet, welche ein Lobbyistenregister fordert, dürfte die Kurve weiter ansteigen.
(Quelle: Medienmonitoring unseres Partners bluereport.net)
