Archiv für Oktober, 2016

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Die Bundeshaus-Band bei einem ihrer Auftritte (Bild: Twitter-Account von Nationalrätin Jacqueline Badran, SP/ZH).

Die informellen “Parlamentariergruppen” im schweizerischen Parlament (nicht zu verwechseln mit den Fraktionen!) führen ein weitgehend unbeachtetes Eigenleben, sind aber wichtig für den sozialen Zusammenhalt der Parlamentsmitglieder und den informellen Austausch unter den Fraktionen zu einzelnen Themen. Weitgehend unbeachtet sind sie, weil sie einerseits einen informellen Charakter haben und anderseits, weil es zurzeit ganze 128 solcher Gruppen gibt, welche – transparent auf der Parlamentswebsite publiziert – vom Artenschutz über die Feuerwehr oder die Pfadfinder bis zu aussenpolitischen Beziehungen Themen besprechen, zusammen Sport betreiben oder in der Bundeshaus-Band Musik machen. Die Bundeshaus-Band war heute auch der Aufhänger in einem Sonntagsblick-Artikel über die Parlamentariergruppen.

Das Parlamentswörterbuch definiert die parlamentarischen Gruppen wie folgt: “Ratsmitglieder, die sich für einen bestimmten Sachbereich interessieren, können sich zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. Gruppen müssen allen Ratsmitgliedern offen stehen. Die Parlamentsdienste führen ein öffentliches Register dieser Gruppen.” Trotz ihres informellen Charakters sind sie wichtige Plattformen für den interfraktionellen Austausch zu Themen und üben hier durchaus die Funktion von advocacy groups aus. Daneben ist, gerade in Zeiten der zunehmenden politischen Polarisierung, die soziale Funktion und der informelle Austausch neben dem täglichen Parlamentsbetrieb eine nicht zu unterschätzende Rolle der Parlamentariergruppen.

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